Beteiligung Österreichs an einer EU-Armee grob Neutralitäts- und Verfassungswidrig!

So oder so ein großer Schwindel, denn Österreich gehört nach Recht und Gesetz zum Deutschem Reich und ist besetzt! Die machen es den Verrätern im GrozKonzentrationsraum BRD GmbH nach und bringen sich da als Soldner der Firma Österreich ein! Habsburger sind ja keine Regenten mehr! Und Soros weiß das, der war bei der SS als Schwartz, Gyorgy! Glück, Auf, meine Heimat!

Wissenschaft3000 ~ science3000

atombombe

Beteiligung Österreichs an einer EU-Armee grob Neutralitäts- und Verfassungswidrig!

 Protest gegen Aussagen von FPÖ und ÖVP
Zeiselmauer (OTS) „Zu behaupten, eine Beteiligung Österreichs an einer EU-Armee mit atomarer Bewaffnung sei mit der Neutraltität vereinbar, ist eine Verhöhnung aller denkenden und bewußten Bürger, von denen viele mit Empörung und Unverständnis auf diese Aussagen der letzten Tage durch FPÖ- und ÖVP-Spitzenpolitiker reagieren“, erklärt die Obfrau der unabhängigen „Initiative Heimat & Umwelt“, Inge Rauscher. Und dies, obwohl diese Initiative den Bundespräsidentschaftswahlkampf von Ing. Norbert Hofer massiv unterstützt hatte.
.
Diese Aussagen von FPÖ-Bundesparteiobmann Strache und ÖVP-Parlaments-Klubobmann Lopatka stellen eine klare Verletzung des Bundesverfassungsgesetzes über die immerwährende Neutralität Österreichs dar, dessen Wortlaut wie folgt ganz eindeutig ist:
(1) Zum Zwecke der dauernden Behauptung seiner Unabhängigkeit nach außen und zum Zwecke der Unverletzlichkeit seines Gebietes erklärt Österreich aus freien Stücken seine immerwährende Neutralität. Österreich wird diese mit allen ihm zu Gebote stehenden…

Ursprünglichen Post anzeigen 410 weitere Wörter

Advertisements

Kommentar verfassen

Trage deine Daten unten ein oder klicke ein Icon um dich einzuloggen:

WordPress.com-Logo

Du kommentierst mit Deinem WordPress.com-Konto. Abmelden / Ändern )

Twitter-Bild

Du kommentierst mit Deinem Twitter-Konto. Abmelden / Ändern )

Facebook-Foto

Du kommentierst mit Deinem Facebook-Konto. Abmelden / Ändern )

Google+ Foto

Du kommentierst mit Deinem Google+-Konto. Abmelden / Ändern )

Verbinde mit %s